Marcus Arlt
Würzburg, 12. Mai 2010

FDP fordert Projektübersicht der Stadt Würzburg

Transparenz für die Bürger muss verbessert werden

Die FDP Würzburg fordert die Stadt Würzburg auf, eine Projektübersicht mit allen laufenden bzw. vom Stadtrat beschlossenen Projekten in den Bereichen Bau, Infrastruktur, Schulen und Kultur zu erstellen. Diese soll über die Internetseite der Stadt Würzburg für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Der Stadtrat beschließt eine immense Anzahl von Projekten, wobei recht häufig die damit verbundenen Kosten, die geplanten Zeiten und Abweichungen von den ursprünglichen Plänen im Verlauf der Realisierung des Projekts nicht mehr nachvollzogen werden können. „Die Bürgerinnen und Bürger haben gar keine Chance mehr nachzuvollziehen, welche Maßnahmen aktuell laufen und was dies für Konsequenzen hat.“, so der Kreisvorsitzende und Stadtrat Karl Graf.

„Dem kann man Abhilfe schaffen“, so der Antragsteller und stellvertretende Vorsitzende Marcus Arlt, „indem man die Kosten, den Zeitansatz, Abweichungen von den ursprünglichen Planungen und am Ende eine Gesamtrechnung aller ausstehenden, laufenden und vom Stadtrat beschlossenen Projekte veröffentlicht.“

Die Masse wird für manch einen Bürger überraschend sein, doch erst wenn eine Übersicht existiert, können die Bürger einsehen was die Stadt aktuell plant und Ihre gewählten Vertreter beschlossen haben. „Wenn dann erst einmal eine Summe jenseits der geschätzt 300 Mio. Euro bekannt ist, wird die Arbeitspraxis im Rat eine andere werden.“, schätzt Graf die Reaktionen der Stadträte ein.

Zusätzlich zu der geforderten Projektübersicht setzt sich die FDP Würzburg, wie schon in der Kommunalwahl gefordert, für eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle öffentlicher Ausschusssitzungen und der Stadtratssitzungen im Internet ein.