Bad Brückenau, 14. Juli 2014
Bezirkstag 2013-14
Ein Bericht unserer Bezirksrätin Adelheid Zimmermann
Eine neue Wahlperiode ist als Einzelkämpfer immer eine besondere Hausforderung. Die letzten 5 Jahre im Bezirkstag hatten für mich ein paar Flops und ein paar Tops.
Zu den Tops gehört der Antrag auf Errichtung eines Skulpturenparks in Werneck. Mein Antrag auf ein neues Bezirkslogo…darauf bin ich stolz! Zu den Flops gehörte der Antrag auf Einführung der Doppik.
Die Zusammenarbeit im Bezirkstag ist in der Regel gut. Selbst die Linke, Frau Strobel, hat schon den Vorschlag zur Umstellung der Kameralistik auf die Doppik angesprochen!
Mein erster Antrag in der neuen Wahlperiode beinhaltete, das Verwaltungsgebäude in der Silcherstraße zu einem Dienstleistungszentrum für Behinderte auszubauen: Der Eingang im „Kundentrakt“ ist sehr eng und spiegelt noch die Verhältnisse der 80er Jahre wieder. Mit Verzicht auf den geschlossenen Kassenraum gewinnt das Gebäude Platz für den Empfang. Die Verwaltung hat den Antrag ausgeweitet. Man wird prüfen, ob man nicht den Gartenhof überdachen kann und damit Raum gewinnt, um die verschiedenen Gebäudeteile der Hauptverwaltung miteinander zu verbinden. Außerdem war mein Vorschlag, einen zentralen Raum zu schaffen, um den Sachbearbeiter zum „Kunden“ zu bringen. Schließlich läßt sich die EDV an jeder Stelle des Gebäudes einsetzen. Der Antrag wurde angenommen dank einer sehr aufgeschlossenen Verwaltung.
Mein Antrag auf eine weitere Senkung der Bezirksumlage wurde nicht positiv aufgenommmen. Die anderen Fraktionen hatten sich ja vorher bereits geeinigt… Wie von mir bei der Haushaltsdebatte nachgefragt, gibt es eine erhebliche Verbesserung der Haushaltsabwickung 2013, so dass jetzt weitere 21 Mio an die Rücklagen überwiesen werden können. Heute verfügt der Bezirk Unterfranken über 29 Mio € in der Rücklage! Man hätte so Raum für eine Senkung von fast 2 Umlageprozent gehabt!
Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass umlagefinanzierte Körperschaften nur soviel von den Umlagezahlern verlangen dürfen, dass sie keine Kredite für laufende Zahlungen benötigen.
Meine letzten Aktivitäten gehörten den mehrfach schwerbehinderten Erwachsenen.
Dafür hatte ich das bezirkskrankenhaus Lohr besucht und mit Chefarzt Prof. Dr. Bönsch gesprochen. Lohr verfügt über die einzige stationäre Versorgung in Unterfranken mit 18 Betten für diese Personengruppe. In Aschaffenburg wird vom Bezirk eine psychiatrische versorgung angeboten werden, jedoch nicht für die mehrfach Schwerbehinderten.
Ein weiteres Problem dieser Personengruppe ist, dass sie schwer Wohnheimplätze finden. Deswegen hatte ich in Aschaffenburg das Haus in der Josef-Dinges-Straße besucht. Sehr gelungen, innenarchitektonisch ein Hingucker, gut geführt, wünsche ich mir, dass die dritte Wohngruppe dort auch geöffnet wird.